Allgemeine Geschäftsbedingungen

Allgemeine Geschäftsbedingungen der LUCKSMITH e.K., Untere Triftstr. 11, 56357 Bogel. Stand: 2023.

§ 1 Geltungsbereich

1.1 Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Verträge zwischen dem Anbieter und seinen Kunden in Bezug auf die Erbringung von Dienstleistungen in den Bereichen Softwareentwicklung, Erstellung und Wartung von Online-Shops, Erstellung und Wartung von Websites, Hosting, Monitoring, Wartungsverträge und Pflegeverträge. Sie gelten auch für zukünftige Geschäftsbeziehungen, auch wenn sie nicht nochmals ausdrücklich vereinbart werden.

1.2 Entgegenstehende oder von diesen AGB abweichende Bedingungen des Kunden werden nicht anerkannt, es sei denn, der Anbieter hat diesen im Einzelfall ausdrücklich zugestimmt.

§ 2 Vertragsgegenstand und Zustandekommen des Vertrages

2.1 Der Anbieter bietet Dienstleistungen in den Bereichen Softwareentwicklung, Erstellung und Wartung von Online-Shops, Erstellung und Wartung von Websites, Hosting, Monitoring, Wartungsverträge und Pflegeverträge an.

2.2 Ein Vertrag kommt zustande, wenn der Kunde ein Angebot des Anbieters annimmt oder wenn der Anbieter ein Angebot des Kunden annimmt. Die Annahme eines Angebots kann schriftlich, mündlich, per E-Mail oder durch sonstige Kommunikationsmittel erfolgen. Aufträge können vom Kunden durch jegliche Kommunikationsmittel erteilt werden.

2.3 Der Anbieter ist berechtigt, Angebote innerhalb von 14 Tagen nach Zugang anzunehmen. Nach Ablauf dieser Frist ist der Kunde an sein Angebot nicht mehr gebunden.

2.4 Der Anbieter ist berechtigt, Teilleistungen zu erbringen, sofern dies dem Kunden zumutbar ist und die Teilleistungen gesondert nutzbar sind.

2.5 Der Anbieter ist berechtigt, sich zur Erfüllung seiner vertraglichen Verpflichtungen der Leistungen Dritter zu bedienen.

§ 3 Leistungsumfang, Änderungen und Anpassungen

3.1 Der Umfang der vertraglich geschuldeten Leistungen ergibt sich aus der Leistungsbeschreibung im Angebot, der Auftragsbestätigung oder den sonstigen individuellen Vereinbarungen zwischen dem Anbieter und dem Kunden.

3.2 Änderungen oder Anpassungen des Vertragsgegenstandes oder der vereinbarten Leistungen können jederzeit schriftlich oder auf elektronischem Wege vereinbart werden.

3.3 Soweit sich durch die Änderungen oder Anpassungen der Arbeitsaufwand oder die benötigten Ressourcen erhöhen, ist der Anbieter berechtigt, die Vergütung angemessen anzupassen.

3.4 Wenn der Kunde nicht explizit auf Preis- und Terminänderungen eingeht, die aufgrund von Änderungen oder Anpassungen des Vertragsgegenstandes oder der vereinbarten Leistungen entstehen, erhöht sich der Preis entsprechend des zusätzlichen Aufwands und die Termine verschieben sich entsprechend des zusätzlichen Aufwandes.

3.5 Der Anbieter wird den Kunden rechtzeitig über die voraussichtlichen Mehrkosten und mögliche Terminverschiebungen informieren. Der Kunde hat das Recht, den Änderungen oder Anpassungen innerhalb einer angemessenen Frist zuzustimmen oder abzulehnen. Die Zustimmung gilt als erteilt, wenn der Kunde nicht innerhalb der angemessenen Frist widerspricht.

3.6 Der Kunde ist verpflichtet, auf Anfrage des Anbieters unverzüglich mitzuteilen, ob und in welchem Umfang er den Änderungen oder Anpassungen zustimmt. Soweit der Kunde der Änderung oder Anpassung nicht innerhalb der vom Anbieter gesetzten Frist zustimmt, ist der Anbieter berechtigt, das Vertragsverhältnis mit sofortiger Wirkung zu kündigen.

§ 4 Preise und Zahlungsbedingungen

4.1 Die Vergütung für die Dienstleistungen basiert zunächst auf den vereinbarten Preisen im Angebot, der Auftragsbestätigung oder der jeweils aktuellen Preisliste des Anbieters. Bei der Abschlussrechnung wird fairerweise der tatsächliche Realaufwand berücksichtigt, wie in Punkt 4.5 beschrieben.

4.2 Neukunden sind verpflichtet, eine Vorauszahlung in Höhe von 50% der vereinbarten Vergütung bei Auftragsbestätigung zu leisten. Bestandskunden sind verpflichtet, eine Vorauszahlung in Höhe von 25% der vereinbarten Vergütung bei Auftragsbestätigung zu leisten.

4.3 Bei Entwicklungsstart wird eine Abschlagszahlung in Höhe von 25% der vereinbarten Vergütung fällig.

4.4 Für Bestandskunden wird bei Schaltung einer Demoseite für die Abnahme eine weitere Abschlagszahlung in Höhe von 25% der vereinbarten Vergütung fällig.

4.5 Sollte im Verlauf des Projekts vorhersehbar sein, dass der Angebotspreis um mehr als 10% überschritten wird, wird das Projekt pausiert. In diesem Fall ist mit dem Kunden abzuklären, ob er bereit ist, den Mehraufwand zu zahlen oder ob er auf Teile des Angebotes verzichten möchte.

4.6 Wartungen, Support oder Projekte, die auf Stundenbasis abgerechnet werden, werden einmal pro Woche in Rechnung gestellt.

4.7 Hosting-, Monitoring-, Pflegeverträge und Wartungsverträge werden je nach Vertragsart einmal im Monat oder einmal im Jahr in Rechnung gestellt.

4.8 Soweit nicht anders vereinbart, sind die verbleibenden Rechnungsbeträge innerhalb von 14 Tagen ab Rechnungsdatum ohne Abzug zur Zahlung fällig. Bei Überschreitung der Zahlungsfrist ist der Anbieter berechtigt, Verzugszinsen in gesetzlicher Höhe zu verlangen.

4.9 Der Kunde ist zur Aufrechnung oder Zurückbehaltung nur berechtigt, soweit seine Forderungen rechtskräftig festgestellt, unbestritten oder von dem Anbieter anerkannt sind.

§ 5 Leistungszeit, Verzögerungen und Rücktrittsrecht des Kunden

5.1 Der Anbieter ist bestrebt, die vereinbarten Leistungen und Fristen einzuhalten. Die Einhaltung der Leistungszeit ist jedoch unter dem Vorbehalt, dass der Kunde alle ihm obliegenden Mitwirkungspflichten ordnungsgemäß und rechtzeitig erfüllt.

5.2 Soweit sich die Ausführung eines Auftrags aus Gründen verzögert, die der Kunde zu vertreten hat, verlängert sich die Leistungszeit angemessen. Dies gilt insbesondere für die Bereitstellung von Materialien, Informationen oder sonstigen Ressourcen, die für die Durchführung des Auftrags erforderlich sind.

5.3 Kommt der Anbieter in Verzug, kann der Kunde nach Setzung einer angemessenen Nachfrist vom Vertrag zurücktreten. Der Kunde hat jedoch keinen Anspruch auf Schadensersatz wegen Nichterfüllung, unabhängig von der Ursache des Verzugs.

5.4 Nach Auftragsbestätigung muss der Entwicklungsstart innerhalb von 3 Monaten erfolgen. Sollte dies nicht der Fall sein, ist der Kunde berechtigt, vom Auftrag zurückzutreten und seine Anzahlung zurückzufordern. In diesem Fall hat der Kunde jedoch keinen Anspruch auf Schadensersatz.

§ 6 Gewährleistung

6.1 Der Anbieter gewährleistet, dass die von ihm erbrachten Leistungen im Wesentlichen der im Angebot, der Auftragsbestätigung oder der jeweils aktuellen Leistungsbeschreibung entsprechen und keine Rechtsmängel aufweisen, die ihre vertragsgemäße Nutzung erheblich beeinträchtigen.

6.2 Der Kunde hat offensichtliche Mängel unverzüglich, spätestens jedoch innerhalb von zwei Wochen nach Erhalt der Leistung schriftlich gegenüber dem Anbieter zu rügen. Anderenfalls gilt die Leistung als genehmigt. Die Rüge muss eine möglichst genaue Beschreibung des Mangels und die zur Identifikation erforderlichen Angaben enthalten.

6.3 Der Anbieter hat im Falle eines Mangels zunächst das Recht zur Nachbesserung oder Ersatzlieferung, wobei er insgesamt mindestens dreimal nachbessern kann. Schlägt die Nachbesserung oder Ersatzlieferung fehl oder ist sie unzumutbar, kann der Kunde vom Vertrag zurücktreten oder eine angemessene Herabsetzung der Vergütung verlangen.

6.4 Ansprüche des Kunden wegen Mängeln, die auf eine fehlerhafte Nutzung oder Bedienung durch den Kunden zurückzuführen sind, sind ausgeschlossen.

6.5 Der Anbieter erfüllt keine Gewährleistungsansprüche, die aufgrund von Problemen entstehen, die durch ein falsches Hosting bei einem anderen Anbieter verursacht wurden. Der Kunde hat in solchen Fällen keinen Anspruch auf Nachbesserung, Ersatzlieferung oder sonstige Gewährleistungsansprüche gegenüber dem Anbieter.

6.6 Die Verjährungsfrist für Gewährleistungsansprüche beträgt ein Jahr ab Abnahme der Leistung.

§ 7 Haftung und Haftungsbeschränkungen

7.1 Der Anbieter haftet für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit uneingeschränkt. Für leichte Fahrlässigkeit haftet der Anbieter nur, wenn eine wesentliche Vertragspflicht verletzt wurde und nur in Höhe des vorhersehbaren Schadens.

7.2 Der Anbieter haftet nicht für Datenverluste, die während der Erbringung der Dienstleistungen entstehen. Es liegt in der Verantwortung des Kunden, regelmäßig und angemessen Backups seiner Daten zu erstellen und sicherzustellen, dass diese im Falle eines Datenverlustes wiederhergestellt werden können.

7.3 Der Kunde wird darauf hingewiesen, dass insbesondere bei der Durchführung von Updates, Wartungsarbeiten oder sonstigen Eingriffen in das System Datenverluste auftreten können. Der Kunde hat dafür Sorge zu tragen, dass vor solchen Arbeiten eine aktuelle Datensicherung vorliegt, um den ursprünglichen Zustand wiederherstellen zu können.

7.4 Im Falle eines Datenverlustes ist der Anbieter lediglich verpflichtet, die Dienstleistungen im Rahmen der vertraglichen Vereinbarungen erneut zu erbringen, soweit dies zumutbar und technisch möglich ist. Ein darüber hinausgehender Schadensersatzanspruch des Kunden ist ausgeschlossen.

7.5 Die Haftungsbeschränkungen gelten auch zugunsten der Erfüllungsgehilfen des Anbieters.

7.6 Eine Haftung des Anbieters für entgangenen Gewinn, mittelbare Schäden oder Folgeschäden ist, soweit gesetzlich zulässig, ausgeschlossen.

7.7 Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.

§ 8 Geistiges Eigentum und Nutzungsrechte

8.1 Der Anbieter räumt dem Kunden an den erbrachten Dienstleistungen die zur vertragsgemäßen Nutzung erforderlichen, nicht-ausschließlichen, zeitlich und örtlich unbeschränkten Nutzungsrechte ein.

8.2 Der Kunde ist nicht berechtigt, die erbrachten Dienstleistungen ohne Zustimmung des Anbieters Dritten zugänglich zu machen, zu verkaufen, zu vermieten oder sonst in einer Art und Weise zu verwenden, die über die vertragsgemäße Nutzung hinausgeht.

§ 9 Rücktritt bei unangemessenem Kundenverhalten

9.1 Der Anbieter behält sich das Recht vor, von einem Projekt zurückzutreten, sollte der Kunde sich nicht gesittet verhalten und Forderungen stellen, die in keinem Zusammenhang mit dem grundlegenden Angebot stehen.

9.2 Tritt der Anbieter aus einem solchen Grund von einem Projekt zurück, hat der Kunde keinen Anspruch auf Rückzahlungen oder Entschädigungen für bereits geleistete Zahlungen oder erbrachte Dienstleistungen.

9.3 Der Rücktritt von einem Projekt aufgrund unangemessenen Kundenverhaltens ist dem Kunden schriftlich mitzuteilen und bedarf einer angemessenen Fristsetzung zur Beseitigung des beanstandeten Verhaltens. Bleibt das unangemessene Verhalten des Kunden trotz Fristsetzung bestehen, ist der Anbieter berechtigt, den Rücktritt vom Projekt zu erklären.

§ 10 Schlussbestimmungen

10.1 Änderungen und Ergänzungen dieser AGB bedürfen der Schriftform. Dies gilt auch für die Aufhebung des Schriftformerfordernisses.

10.2 Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam oder undurchführbar sein oder nach Vertragsschluss unwirksam oder undurchführbar werden, bleibt davon die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt. An die Stelle der unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmung tritt diejenige wirksame und durchführbare Regelung, deren Wirkungen der wirtschaftlichen Zielsetzung möglichst nahekommen, die die Vertragsparteien mit der unwirksamen bzw. undurchführbaren Bestimmung verfolgt haben. Entsprechendes gilt für den Fall des Vorliegens einer Regelungslücke.

10.3 Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG). Ist der Kunde Verbraucher, gilt diese Rechtswahl nur, soweit dadurch der durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates seines gewöhnlichen Aufenthalts gewährte Schutz nicht entzogen wird.

10.4 Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit dem Vertragsverhältnis der Sitz des Anbieters. Der Anbieter ist jedoch berechtigt, den Kunden auch an dessen allgemeinem Gerichtsstand zu verklagen.

10.5 Erfüllungsort für alle Leistungen aus dem Vertragsverhältnis ist der Sitz des Anbieters, soweit nicht etwas anderes vereinbart oder gesetzlich zwingend vorgeschrieben ist.

10.6 Informationen zur Verarbeitung personenbezogener Daten sind der Datenschutzerklärung zu entnehmen.